der Visumpflicht dann befreit, wenn sie keine Erwerbstätigkeit ausüben wollen. Als Unionsbürgerin oder Unionsbürger benötigen Sie in der Regel weder ein Visum für die Einreise noch einen Aufenthaltstitel [...] eitsrecht und leitet diese... [mehr]

Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Hinweis: Wie der rechtsfähige [...] ohne Rücksicht... [mehr]

Interesse des Vereins es erfordert. Für die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung gibt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Regeln vor, die aber durch die Vereinssatzung abgeändert werden können. Eine [mehr]

zum Erfolg zu verhelfen. Die Vereinigungsfreiht, Vereine und Gesellschaften zu bilden". Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das die wichtigsten gesetzlichen Regelungen zum privaten Vereinsrecht enthält [mehr]

Im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nicht jeder Zusammenschluss mehrerer Personen ein Verein. Den Verein macht aus, dass sich in ihm mehrere Personen für eine gewisse Dauer zu einem [...] setzt zudem die Vereinbarung... [mehr]

Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung die Möglichkeit, Förderungen des Landes zu beantragen, um ihre Bürger zu entlasten. [mehr]

verdeutlicht Ihnen, wie viel CO2 Sie selbst oder Ihr Haushalt verursachen. Auch Sie als Bürgerin oder Bürger können zum Klimaschutz beitragen. Denn die Höhe des Stromverbrauchs und die Art der Heizungsanlage [...] deren Potenziale in... [mehr]

Stiftungen des bürgerlichen und des öffentlichen Rechts Stiftungen des bürgerlichen Rechts werden in der Regel durch Privatpersonen errichtet. Für sie gilt das Bürgerliche Gesetzbuch und das [...] Unterschieden werden rechtsfähige... [mehr]

srat, Kuratorium). Maßgeblich ist, dass es sich um ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches handelt. Dies hat die Satzung klarzustellen. Festlegungen über die Bildung des Vorstands [...] stellt entsprechende... [mehr]

Für die Errichtung einer Stiftung bürgerlichen Rechts sind erforderlich: ein Stiftungsgeschäft eine Stiftungssatzung die Anerkennung der Stiftung als rechtsfähig durch die Stiftungsbehörde [mehr]