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Räum- und Streupflicht

Artikel vom 10.03.2018

Das Winterwetter bringt uns viel Schnee

Bauhofmitarbeiter rund um die Uhr im Einsatz Unübersehbar meint es Frau Holle in diesem Jahr besonders gut mit uns und schickt uns jede Menge Schnee. Eigentlich ist es ja nicht verwunderlich, ist es doch Winterzeit und Januar. Jeder von uns hat in diesen Tagen mit den Schneemassen zu kämpfen. Dankenswerterweise hat die Freiwillige Feuerwehr Bergatreute vergangene Woche die Dächer der Gemeindehalle, der Schule und vom Kindergarten Maria Heimsuchung von den Schneemassen befreit. Auch unsere Bauhofmitarbeiter und die beauftragte Firma Hepp haben mit den Schneemassen zu kämpfen und sind fast rund um die Uhr im Einsatz. Mit Maschinen und Muskelkraft versuchen sie der Lage Herr zu werden, die Straßen, Bushaltstellen und Straßenübergänge freizuhalten. Oberste Priorität haben dabei die Schulwege, Busstrecken, gefährliche Gefällstrecken, Ampelüberwege usw. Für ihren Einsatz erhalten die Mitarbeiter immer wieder Lob und Anerkennung. Klar dürfte sein, dass die Bauhofmitarbeiter nicht überall zur gleichen Zeit Schnee wegräumen können. Nicht hinnehmbar ist, dass unsere Mitarbeiter bei ihrer Arbeit teilweise beschimpft werden. Um es deutlich zu sagen, Beschimpfungen stellen einen Straftatbestand dar und werden von uns nicht toleriert! Ich denke es wäre gut, wenn man mit mancher Situation etwas gelassener umgehen würde. Ich versichere Ihnen, dass unsere Mitarbeiter alles Mögliche tun, damit die Straßen befahrbar bleiben. Teilweise müssen wir aber zur Kenntnis nehmen, dass bei einer solchen Wetterlage nicht alle Straßen immer frei befahrbar sind. Sie können die Arbeit unserer Mitarbeiter unterstützen, indem Sie ihr Auto nicht auf der Straße parken, damit der Schneepflug besser die Straße befahren kann. Vielen Dank für Ihre Mithilfe und Unterstützung. Bedanken möchte ich mich sehr herzlich bei allen Grundstückseigentümern, die uns gestatten, den Schnee auf ihren Grundstücken zu lagern.

Herzlichst Ihr
Helmfried Schäfer

Winterdienst

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
mit dem Winter kommen auch die Probleme des Schneeräumens und Streuens wieder auf uns zu. Zur allgemeinen Aufklärung sei folgendes gesagt:

  • 1. Gemeindlicher Räum- und Streudienst
    Die Gemeinde wird sich auch in diesem Winter bemühen, die Fahrbahnen im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht ordnungsgemäß zu räumen und zu streuen. Nach den gesetzlichen Vorschriften und der Rechtssprechung ist die Gemeinde nur innerhalb der geschlossenen Ortslage und nur an verkehrswichtigen und zugleich gefährlichen Stellen verpflichtet, zu räumen und zu streuen. Als verkehrswichtig gelten grundsätzlich nur Durchgangsstraßen und sonstige Verkehrsmittelpunkte, auf denen erfahrungsgemäß mit stärkerem Verkehrsaufkommen zu rechnen ist. Die Gemeinde wird sich über dieses gesetzliche Mindestmaß hinaus aber wie bisher bemühen, auch die anderen Straßen und Wege zu räumen und zu streuen. Der gemeindliche Räum- und Streudienst wird von den Mitarbeitern des Bauhofes und der Firma Hepp, Unterstocken, ausgeführt. Es ist jedoch technisch, organisatorisch und finanziell nicht möglich, dass frühmorgens oder bei starken langanhaltenden Schneefällen bzw. Eisbildung gleichzeitig sämtliche Straßen und Wege geräumt und gestreut werden können. Bevor Sie sich eventuell ärgern, denken Sie bitte daran, dass die Räum- und Streupflicht der Gemeinde nicht uneingeschränkt besteht und dass auch beim besten Willen nicht alle Ortsstraßen sofort gleichzeitig schnee- und eisfrei sein können. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Aus Umweltschutzgründen wird die Gemeinde, wie in den vergangenen Jahren, Streusalz nur sehr sparsam einsetzen. Dies erfordert jedoch von allen Verkehrsteilnehmern eine erhöhte Vorsicht. Wir appellieren daher an alle Verkehrsteilnehmer (Auto- und Radfahrer, Fahrbahn überquerende Fußgänger) sich bei winterlichen Straßenverhältnissen vorausschauend und umsichtig zu verhalten.
  • 2. Räum- und Streudienste des Landkreises
    Der Winterdienst auf den überörtlichen Landes- und Kreisstraßen in unserer Gemeinde wird von der Straßenmeisterei Bad Waldsee durchgeführt. Der Gesetzgeber hat zwar auch auf diesen Straßen den Winterdienst innerhalb der Ortsdurchfahrt der jeweiligen Gemeinde auferlegt, gleichzeitig aber auch die Unterstützung durch die Räumdienste der Straßenbauverwaltung nach besten Kräften zugesagt. Diese Unterstützung erhält die Gemeinde insofern, als die Räumdienste des Landkreises im Rahmen ihrer Einsätze die Landes- und Kreisstraßen innerhalb des Gemeindegebietes durchgehend, also auch innerhalb der Ortsdurchfahrten, räumen und streuen. Die Pflicht zum Streuen besteht außerhalb der Ortsdurchfahrt grundsätzlich nur an „besonders“ gefährlichen Stellen. Im gleichen Sinne gilt dies auch für die Räumpflicht, wenngleich die Befahrbarkeit der Straßen auch bei Schneeanhäufungen sicherzustellen ist. Tatsächlich leisten die Räumdienste des Landkreises weit mehr, als der Gesetzgeber verlangt. Der Räumdienst des Landkreises beginnt in der Regel um 03.00 Uhr und endet normalerweise um 22.00 Uhr. Sofern es besondere Wetterlagen erforderlich machen, gehen die Einsatzzeiten auch über das normale Zeitfenster hinaus. Jedes der Räumfahrzeuge betreut eine Streckenlänge von rd. 40 km. Die Räumfahrzeuge benötigen für einen vollen Umlauf auf den Räumstrecken rd. 2 ½ bis 3 Stunden. Die Gemeinde selbst hat keinen Einfluss auf den Einsatz der Schneeräumfahrzeuge der Straßenmeisterei Bad Waldsee und auch keine Anordnungsbefugnis gegenüber dieser Kreiseinrichtung. Im Falle von Beschwerden sollte dies bedacht werden. Durch die Gemeinde ziehen sich folgende klassifizierte überörtliche Straßen: Landesstraße 314 Roßberger Straße und Ravensburger Straße, Kreisstraße 7937 Wolfegger Straße Kreisstraße 7938 Waldseer Straße und im weiteren Verlauf die Durchgangsstraße in Abetsweiler, Kreisstraße 7939 Friedhofstraße und im weiteren Verlauf die Durchgangsstraße in Gambach, Kreisstraße 7940: Durchgangsstraße in Gambach und Gwigg.
  • 3. Räum- und Streupflicht auf Gehwegen
    Den Anliegern an Straßen und Wegen obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage, die Gehwege bei Schneehäufungen zu räumen, sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. In Straßen mit einseitigem Gehweg sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Fußweg verläuft, die Gehwege für Fußgänger sicher zu machen. Falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, gelten die seitlichen Flächen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1m als Gehweg, die von den Anliegern zu räumen und zu streuen sind. Der geräumte Schnee ist auf dem restlichen Teil des Gehweges bzw. Dem eigenen Grundstück anzuhäufen. Die gelegentlich noch zu beobachtende Unsitte, den Schnee von den Hofflächen und Gehwegen auf die Straße zu werfen, kann nicht nur zu Verärgerung der Kraftfahrer, sondern auch zu folgenschweren Verkehrsunfällen mit haftungsrechtlichen Problemen führen. Unerwartet auftauchende Schneemassen auf der Fahrbahn stellen nämlich eine nicht zu unterschätzende Gefahr für Auto- und Radfahrer dar. Autobesitzer werden dringend gebeten, ihre Autos nicht auf der Fahrbahn zu parken, da dadurch der gemeindliche Räum- und Streudienst an dieser Stelle erschwert bzw. unmöglich gemacht wird. Die Gehwege müssen werktags bis 07.00 Uhr, an Sonnund Feiertagen bis 08.00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn tagsüber Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20.00 Uhr. Beim Räumen sind die Straßenkandeln und Einlaufschächte unbedingt freizuhalten, damit das Schmelzwasser dort abfließen kann. Zum Streuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Die Verwertung von auftauenden Mitteln ist nur bei ganz besonders begründeten witterungsbedingten Ausnahmefällen (z. B. Eisregen) zulässig. Die Straßenanlieger werden gebeten, bei Schneefall sowie bei Schnee- und Eisglätte rechtzeitig und sorgfältig ihrer Pflicht zum Räumen und Bestreuen der Gehwege nachzukommen. Wer dies unterlässt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit Geldbuße geahndet werden kann. Außerdem haftet der Säumige bei Unfällen zivilrechtlich und muss möglicherweise für alle Folgen aufkommen. Splitt kann kostenlos an den aufgestellten Streukisten entnommen werden.
  • Parken auf der Straße
    Alle Autofahrer werden gebeten ihre Fahrzeuge so zu parken, dass der Räumdienst durch die Straßen fahren kann. Bitte parken sie nur auf einer Seite der Straße! Vielleicht ist es auch möglich, dass das Fahrzeug auf einem Grundstück abgestellt werde kann. Wenn Fahrzeuge rechts und links der Straße parken kann der Räumdienst nur unter großen Schwierigkeiten seine Arbeit verrichten.
  • Bäume und Sträucher
    Bitte denken Sie daran, dass Sie Zweige zurückschneiden, die in den Straßenraum hereinhängen und dort die Räumfahrzeuge behindern. Auch als Fußgänger ist es nicht schön immer wieder tiefhängenden Zweigen, welche über den Bürgersteigen hängen, ausweichen zu müssen. An öffentlichen Verkehrsflächen muss der Luftraum über der Fahrbahn 4,5 m und über Geh- und Radwegen 2,5 m hoch von überhängenden Ästen freigehalten werden. Anpflanzungen entlang der Gehwege sind bis zur hinteren Gehwegkante zurückzuschneiden. Ferner ist entlang von Fahrbahnen in einer Breite von 0,50 m ein Lichtraumprofil von 4 m freizuhalten.
  • Älteren Mitbürgern helfen:
    Für ältere Mitbürger wird die winterliche Räum- und Streupflicht oft zu einer nicht zu bewältigenden Last. Deshalb die Bitte an alle jüngeren und gesunden Mitbürger: Helfen Sie den im Haus oder in der Nachbarschaft wohnenden alten Menschen bei dieser für sie sehr beschwerlichen Arbeit. Danke!
  • Hinweis:
    Die Mitarbeiter des Gemeindebauhofs und der beauftragte Unternehmer führen den Winterdienst entsprechend dem festgelegten Räum- und Streuplan durch. Ansprechpartner bei Beschwerden und Kritik am Winterdienst ist deshalb die Gemeindeverwaltung und nicht die Mitarbeiter des Bauhofes oder der Unternehmer.

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