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  • Google Ireland Limited
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Produkten Deutsche Gesellschaft für Ernährung Der Verbraucherlotse – zentrale Anlaufstelle für Bürgeranfragen Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bundesanstalt für Landwirtschaft und[mehr]

Zuletzt geändert: 10.03.2025
Anfordern der Vergabeunterlagen

en Auftragsvergabe (eVergabe) ist es bereits bei vielen Ausschreibungen möglich, die Vergabeunterlagen sowie die Einreichung Ihres Angebots elektronisch zu erledigen. Die Vergabe öffentlicher Aufträge [...] hen Unterlagen für die Ausschreibung anfordern. Meist werden diese aber auch online, beispielsweise auf der Internetseite des Auftraggebers, zum Download zur Verfügung gestellt. Durch die Einführung der [...] bestehen in der Regel aus einem Anschreiben, in dem die Anbieter zur Abgabe eines Angebots aufgefordert werden, den Bewerbungsbedingungen, einschließlich der Eignungs- und Zuschlagskriterien, den Vertrag[mehr]

Zuletzt geändert: 10.03.2025
Wohngemeinschaften

Vermieters oder der Vermieterin kann Grund für eine fristlose Kündigung des Vermieters oder der Vermieterin sein. Mieter haben aber das Recht, ihre nächsten Angehörigen in die gemietete Wohnung aufzunehmen [...] Alle WG-Bewohner schließen mit dem Vermieter eigene Mietverträge ab (z.B. über ein Zimmer und das Recht zur gemeinschaftlichen Mitbenutzung von Küche und Bad mit den anderen Mietern). In diesem Fall haftet[mehr]

Zuletzt geändert: 10.03.2025
Beginn der Vormundschaft

Minderjährige Kinder, die nicht unter elterlicher Sorge stehen, erhalten einen Vormund. Die Bestellung eines Vormunds ist auch notwendig, wenn das Vertretungsrecht der Eltern sowohl in persönlichen als [...] minderjährig ist oder das Kind zur Adoption freigegeben wurde (die elterliche Sorge ruht mit der Einwilligung zur Adoption). Eine Vormundschaft kraft richterlicher Anordnung (durch das Familiengericht) tritt [...] t wird von Amts wegen angeordnet, das heißt, eine Vormundschaft kann angeregt, muss aber nicht beantragt werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 10.03.2025
Verpflichtung auf das Datengeheimnis

unselbständige, aber arbeitnehmerähnliche Personen (z.B. in Heimarbeit Beschäftigte) Bewerberinnen oder Bewerber für ein Arbeitsverhältnis beziehungsweise Personen, deren Arbeitsverhältnis beendet wurde [...] n Mitarbeitende für die Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigen, müssen Sie diese bei Aufnahme der Tätigkeit schriftlich auf das Datengeheimnis verpflichten. Beachten Sie, dass nicht nur Arb [...] wurde Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten Die Verpflichtung müssen sowohl die Mitarbeitenden als auch die Vertretung der Arbeitgeberseite, die die Unterrichtung vornimmt[mehr]

Zuletzt geändert: 10.03.2025
Verkehrsunfall

Fernsehen über Verkehrsunfälle. Doch was passiert, wenn Sie selbst betroffen sind? Grundsätzlich ist jede Person verpflichtet zu helfen, wenn er sich dabei nicht selbst in Gefahr bringt. Daher gibt es einige wichtige [...] Probleme die Situation. In solchen Fällen kann ein Europäischer Unfallbericht nützlich sein. Dieses Formular ist in allen Sprachen einheitlich gestaltet, sodass Sie damit auch im Ausland ein vollständiges[mehr]

Zuletzt geändert: 10.03.2025
Wahlergebnisse

den gewählten Bewerber beziehungsweise die gewählte Bewerberin nach der mündlichen Bekanntgabe des Wahlergebnisses. Er oder sie fordert den gewählten Bewerber oder die gewählte Bewerberin auf, innerhalb [...] wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Entfällt hingegen auf keine sich bewerbendePerson mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet frühestens am zweiten und spätestens am vierten [...] nicht beworben haben, sondern durch Eintragung ihres Namens in die freie Zeile des Stimmzettels gewählt wurden, stehen jedoch nur auf dem Stimmzettel, wenn sie der Teilnahme an der Stichwahl zustimmen.Bei der[mehr]

Zuletzt geändert: 10.03.2025
Register, Rollen und Verzeichnisse

Verstöße gegen gewerbe- und strafrechtliche Bestimmungen festgehalten. Wollen Sie ein erlaubnispflichtiges Gewerbe anmelden, müssen Sie mit einem Auszug aus dem Gewerbezentralregister Ihre persönliche Zuve [...] ihre Rechtsfähigkeit durch das Regierungspräsidium verliehen. Voraussetzung ist die Unzumutbarkeit der Organisation als juristische Person des Handelsrechts. Die Verleihung wird im Staatsanzeiger beka [...] eingetragen, die ein zulassungspflichtiges Handwerk als stehendes Gewerbe betreiben. Ohne diese Eintragung ist der selbstständige Betrieb eines derartigen Handwerks nicht zulässig. Verzeichnis der Inhaber[mehr]

Zuletzt geändert: 10.03.2025
Privatperson als Vormund

geeignete Person ausgewählt hat, ist diese zur Übernahme der Vormundschaft verpflichtet. Gründe für eine Ablehnung müssen dem Familiengericht schon während des Verfahrens , also vor der Bestellung zum Vormund[mehr]

Zuletzt geändert: 10.03.2025
Steuerpflichten als Arbeitgeber

sich nach der Höhe des Arbeitslohns und den persönlichen Besteuerungsmerkmalen der beschäftigten Person, die in der elektronischen Datenbank der Finanzverwaltung als Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) [mehr]

Zuletzt geändert: 10.03.2025